Noch 'ne Wahlalternative: Die Nichtwahl

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nip
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Beitragvon nip » Sa 18. Jun 2005, 19:24

Die Grenzen einer gültigen/ungültigen Wahl legt wahrscheinlich die Opposition (nicht die parlamentarische!) auf der Straße fest.

Als Nichtwähler habe ich tatsächlich noch 'ne Alternative gefunden um mich höchstselbst zum Wählen zu bekehren. Allerdings brauche ich die Hilfe der Wähler- wir gehen alle gemeinsam, d.h. zu Hunderttausenden auf die Straße und beginnen uns öffentlich zu artikulieren. Ich habe allerdings Zweifel, ob man die Massen auf die Straße bekommt... uns geht es einfach noch zu gut, oder? :zzz:

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Frosty
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Beitragvon Frosty » Sa 18. Jun 2005, 22:12

Es ist leider fraglich, ob die Demonstriererei was bringt. Beispiel Anti-Hartz4-Demos: wurden einfach ignoriert
Beispiel bevorstehender Irak-Krieg: Demos in Größenordnungen wie seit Vietnam nicht mehr und trotzdem sind die meisten Regierungen entgegen dem ausdrücklichen Wunsch ihrer Bevölkerung den Kriegstreibern in Washington in den Arsch gekrochen und haben das mörderische Spiel mitgespielt. Mit Angela Merkel oder anderen CDU-Typen wärs uns Deutschen genauso gegangen.

Ich sage nicht, daß Demos nichts bringen, aber ein paar Hunderttausend reichen da bei weitem nicht aus.
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Beitragvon Frosty » Do 23. Jun 2005, 10:19

Hab gerade einen Artikel gefunden, der das Thema sehr gut trifft: Nicht wählen oder direkt wählen
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domesdos

besser ungültig als nicht wählen

Beitragvon domesdos » Sa 30. Jul 2005, 22:39

Ungültigwählen ist die bessere Protestwahl als nicht zu wählen, denn es bringt den Parteien kein Geld ein und es sieht nicht so nach passivem Desinteresse aus.
Gute Seite zum THema:
http://www.nur1kreuz.de/

Gutes Buch:
"Meine Sonntage mit Sabine Christiansen" von WAlter von Rossum

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Ratte
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Beitragvon Ratte » So 31. Jul 2005, 12:12

Der Meinung bin ich auch! Wer sich angesichts des Mülls der zur Wahl steht nicht entscheiden kann oder möchte, sollte seine Stimme wenigstens ungültig machen. ;)
Ich glaube an nichts...ich halte alles für möglich!!!

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Beitragvon nip » So 31. Jul 2005, 16:20

Na, dann werde ich mal ungültig wählen gehen. Ein Kreuz, formatfüllend über den ganzen Wahlzettel reicht aus? Okay, gemacht.

Das folgende Zitat (Berliner Zeitung v. 28.07.2005) treibt mir die Zornesröte ins Gesicht. Das Diebchen wagt es tatsächlich schon wieder. Wahrscheinlich folgt in Kürze (nach erwartungsgemäßem Freispruch) Busenfreund und Saufkumpan Landowsky mit dem Slogan: "Mehr Ehrlichkeit wagen."
Wie war das doch gleich mit Berlin Hyp, Aubis, faule Bürgschaften, Steuerzahler die dafür bluten und blechen? Aber lest selbst...

Diepgen will Finanzminister nerven
Ex-Regierender analysiert den Berliner Schuldenberg

Anne Vorbringer

Ein Wahlkampftermin jagt den nächsten. Nachdem Eberhard Diepgen, Regierender Bürgermeister a.D. und CDU-Direktkandidat für den Bezirk Neukölln, am Dienstag ein Wahlkampfbüro mitten im Neuköllner Problem-Kiez eröffnet hat, redete er am Mittwoch über die Haushaltsnotlage. Und sagte, dass vor allem der Bund schuld sei an der Finanzmisere der Hauptstadt, weil er die Berlinförderung und die Berlinhilfe zu schnell gekürzt habe. "Die Unterstützung wurde nach der Wiedervereinigung in kurzer Zeit stark reduziert", so Diepgen. Die Förderung hätte nicht vier, sondern acht bis zehn Jahre laufen müssen.

Für den Fall, dass Diepgen im September wieder in den Bundestag einziehen sollte, kündigte der 63-Jährige an, er werde dem künftigen Bundesfinanzminister "penetrant auf die Nerven fallen", damit Berlin wieder mehr Zuspruch erhält. "Wir sind immer noch die ungeliebte Hauptstadt", sagte er. Er sei "ein Berliner, der sich Sorgen um die Entwicklung der Stadt macht".

Die Haushaltsanalyse stellte Diepgen gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen, dem Bundestagsabgeordneten Peter Rzepka, vor. Sie hätten diesen Termin angesichts einer im Herbst anstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes gewählt. In Karlsruhe wird entschieden, ob Berlin auf Milliardenhilfen vom Bund hoffen kann. Diepgen sagte, dass die Haushaltsnotlage nicht auf landespolitische Fehlentscheidungen zurückzuführen sei. Das Zusammenführen der beiden Stadtteile habe enorme Kosten verursacht, und außerdem sei der erwartete wirtschaftliche Aufschwung ausgeblieben.

"Wir waren keine Helden der Konsolidierung", räumte Diepgen ein. Dennoch sei der Abbau der Förderungen der entscheidende Faktor. "Wir hatten gar keine Zeit, uns den neuen Gegebenheiten nach der Wiedervereinigung anzupassen." Der Skandal um die Bankgesellschaft, der Diepgen im Juni 2001 das Amt gekostet hatte, "macht in Summe nur zwei Milliarden Euro aus", sagte der Politiker. Die Affäre um riskante Immobiliengeschäfte sei in der Öffentlichkeit überbewertet worden.

Die 60 Milliarden Euro Schulden, die Berlin derzeit hat, müssten nun durch die Gerichtsentscheidung abgemildert werden, so Diepgen. Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) forderte er auf, die Verfassungsklage des Senats nachzubessern. Sarrazin solle vor allem revidieren, dass Berlin in erster Linie ein Ausgabenproblem habe. Man müsse auf das Einnahmenproblem verweisen, um vor Gericht zu überzeugen.


Pflugscharren zu Schwerter!

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Beitragvon Frosty » So 31. Jul 2005, 18:39

Sarrazin solle vor allem revidieren, dass Berlin in erster Linie ein Ausgabenproblem habe. Man müsse auf das Einnahmenproblem verweisen, um vor Gericht zu überzeugen.
Man gibt dem Problem einen anderen Namen und schon wirds besser? Na das is ja ne Logik. :confused:

Beide Begriffe sind jeweils die logische Konsequenz des anderen. Mit sprachlichen Kniffen wird man die Richter in Karlsruhe sicher nicht überzeugen können.
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